SPD verbietet die AfD – durch die Hintertür!
Ein unfassbarer Skandal erschüttert Rheinland-Pfalz: SPD-Innenminister Ebling lässt die AfD auf eine „Liste extremistischer Organisationen“ setzen – gemeinsam mit Islamisten und Terroristen! Ergebnis: Unsere Kandidaten werden pauschal von Bürgermeisterwahlen ausgeschlossen. So wurde z. B. Joachim Paul in Ludwigshafen trotz bester Chancen systematisch blockiert. Das ist kein Rechtsstaat – das ist politische Säuberung!
Die SPD missbraucht den Verfassungsschutz, um demokratische Wahlen zu manipulieren. Doch wir geben nicht nach: Die AfD steht für echte Demokratie, für Meinungsfreiheit und für freie Wahlen! Sobald wir Regierungsverantwortung tragen, ist mit dieser Willkür Schluss!
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